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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Katalogen und sonstigen Leistungen über den Museumsshop der Staatlichen Museen zu Berlin
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Leistungen, die von dem E-Commerce-Bereich des Museumsshops der Staatlichen Museen zu Berlin angeboten werden.
Gelten bestimmte Bedingungen ausschließlich für bestimmte Leistungsarten, wird dieses im Folgenden gesondert ausgewiesen.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers, die mit diesen Bedingungen im Widerspruch stehen, werden nur dann Vertragsinhalt, wenn sie von x:hibit schriftlich bestätigt worden sind.
Vertragspartner des Nutzers sind die
Staatlichen Museen zu Berlin, vertreten durch den Stiftungspräsidenten, dieser vertreten durch den Generaldirektor, Prof. Dr. Peter-Klaus Schuster, Stauffenbergstraße 41, D-10785 Berlin,
im Folgenden „SMB“ genannt.
Mit der Vermittlung des Vertrages auf Seiten des Museum ist die x:hibit GmbH, Crellestr. 22, D-10827 Berlin, im Folgenden „x:hibit“ genannt, als Betreiber des Museumsshops der SMB beauftragt.
x:hibit handelt beim Verkauf der Leistungen im Namen, im Auftrag und für Rechnung der SMB.
Die Kontaktdaten von x:hibit lauten:
x:hibit GmbH
Crellestraße 22
D 10827 Berlin
T +49-030/263 966 50
F +49-030/263 966 40
E-Mail: bestellung@besucherdienst.org
1. Vertragsabschluss/ Veranstaltungsdaten
Bei der Online-Buchung unterbreitet der Nutzer mit dem Anklicken des Feldes "Buchung abschließen" im E-Commerce-
Bereich des Museumsshops SMB das Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Durch Mitteilung per E-Mail nehmen die
SMB, vertreten durch x:hibit, das Angebot an.
Der Kauf ist damit verbindlich, eine Stornierung nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen möglich.
2. Preise und Zahlung
Die angegebenen Preise beinhalten die jeweils angegebene gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Bezahlung findet, gemäß einer der nachfolgenden Optionen im Voraus statt:
- per Kreditkarte,
Bei Warenlieferungen werden für Verpackung und Versand in Deutschland 6,50 €, inkl. der gesetzlichen MwSt., berechnet. Beim Versand ins Ausland werden 9,50 Euro inkl. der gesetzlichen MwSt., berechnet. Bei Versendungen ins Ausland können ggf. hiervon abweichende Gebühren berechnet werden.
Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind zusätzlich zu der vorgenannten Pauschale vom Endverbraucher zu tragen.
Die Zahlungsabwicklung der angebotenen Leistungen erfolgt, wenn nichts anderes im E-Commerce-Bereich des Museumsshops SMB und der Bestellbestätigung angegeben ist, über die x:hibit GmbH, die im Namen, im Auftrag und für Rechnung der SMB tätig wird.
Die SMB und x:hibit weisen darauf hin, dass sich die SMB und x:hibit die Zurückbehaltung der Publikationen und sonstigen Leistungen vorbehält, solange die Zahlung nicht vertragsgerecht erfolgt ist, respektive die Zahlung nicht durch die Bank des Nutzers oder die Kreditkartengesellschaft unwiderruflich genehmigt wird.
3. Versand und Lieferung
Die postalische Lieferung von Publikationen und Merchandising-Artikeln erfolgt auf Risiko des Nutzers an die von ihm
angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung geht mit Übergabe an das
Versandunternehmen auf den Nutzer über. Ein Ersatz verloren gegangener Lieferungen erfolgt nicht. Etwas anderes gilt,
wenn der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
Die angebotenen Publikationen und ähnlichen Produkte werden nur in limitierter Auflage produziert und sind daher auch nur begrenzt vorrätig und umtauschbar. Für den Fall, dass Artikel aufgrund dessen dauerhaft vergriffen sein sollten, behalten sich die SMB den Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Der Nutzer wird in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Artikel informiert und die Gegenleistung des Nutzers wird unverzüglich erstattet.
Derzeit sind die Lieferzeiten üblicherweise 4 Werktage an Anschriften in Deutschland und 6 Werktage an eine Anschrift in der EU/EFTA sowie entsprechend den Postlaufzeiten länger an Anschriften im übrigen Europa und auf anderen Kontinenten. Es kommen ca. 5 Werktage für die Bearbeitung der Lieferung hinzu. Diese Angaben bezüglich der Lieferzeit sind unverbindlich.
Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden aufgrund verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die SMB oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben bzw. die Einhaltung einer bestimmten Lieferfrist garantiert wurde.
4. Widerrufsrecht
Wenn der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann die Bestellung des Nutzers von Leistungen des
Museumsshops SMB ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen schriftlich widerrufen werden. Die Frist beginnt
bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, und nicht vor dem Eingang dieser
Belehrung.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) an
x:hibit GmbH
Crellestraße 22
D 10827 Berlin
T +49-030/263 966 50
F +49-030/263 966 40
E-Mail: bestellung@besucherdienst.org
und die fristgerechte Rücksendung der Artikel an
Hasenkamp Logistik GmbH
z.Hd. SMB-Katalogshop
Marzahner Chaussee 217
12681 Berlin
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Wurde die Ware bereits Versand, hat der Nutzer die Versandgebühren zu tragen.
Der Nutzer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Waren der Bestellung entsprechen.
Können die gelieferten Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss ggf. Wertersatz vom Nutzer geleistet werden.
5. Schadensersatz
Jegliche Haftung für Schäden des Nutzers bei der Inanspruchnahme der hier genannten Leistungen (hierzu zählen
insbesondere Bestellung und Lieferung von Produkten, Besuch der beteiligten Ausstellungsorte, Buchung und Teilnahme an
Führungen und Veranstaltungen) ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht:
a) bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf fahrlässigen Pflichtverletzungen der
SMB oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen der SMB beruhen,
b) bei sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzungen der SMB oder einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen der SMB beruhen,
c) bei Schäden, die durch das Fehlen einer von den SMB garantierten Beschaffenheit einer Sache entstanden sind.
6. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrechte
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte des Nutzers sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Nutzers ist
unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
7. Datenschutz
Die personenbezogenen Nutzerdaten werden unter Einhaltung der auf den Vertrag anwendbaren gesetzlichen
Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Die Daten werden in dem für das Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang im
automatisierten Verfahren erhoben, verarbeitet und genutzt. Der Nutzer gestattet die Übermittlung dieser Daten an mit der
Durchführung des Vertrages beauftragte Dritte, soweit dies notwendig ist, damit die geschlossenen Verträge erfüllt werden
können.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht des Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann nicht durch mündliche Vereinbarung außer Kraft gesetzt werden.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten.
Gerichtsstand ist Berlin, AG Charlottenburg, LG Berlin, soweit zulässig vereinbar.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Stand: 20. Dezember 2007
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